AGB
§ 1 Allgemeines
Der Kunstverein „Talstrasse“ e.V., Talstraße 23, 06120 Halle (Saale), führt Bestellungen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt der Kunstverein nicht an, es sei denn, sie werden schriftlich bestätigt.
§ 2 Vertragsabschluss
Angaben zu Waren und Preisen sind unverbindlich. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Lieferschein und die Rechnung gehen mit der Ware zu. Es wird um Prüfung des Lieferscheins und der Rechnung unmittelbar nach Erhalt auf Richtigkeit gebeten. Schuldhaft verzögerte Reklamationen können leider nicht berücksichtigt werden.
Sofern andere Ware als die bestellte geliefert oder fehlerhafte Mengen geliefert werden, sollte sich bitte umgehend mit dem Kunstverein „Talstrasse“ e.V. in Verbindung gesetzt werden.
Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf Internetseite (Homepage) des Kunstvereins „Talstrasse“ e.V. ist dieser zum Rücktritt vom Vertrag und zur Rückforderung der Ware berechtigt. In diesem Fall kann eine Rücksendepflicht durch Zustimmung zu einer entsprechenden Kaufpreisanpassung abgewendet werden.
Falls ein Lieferant des Kunstvereins „Talstrasse“ e.V. trotz vertraglicher Verpflichtung den Kunstverein „Talstrasse“ e.V. nicht beliefert, ist dieser zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Wenn vom Käufer oder vom Kunstverein „Talstrasse“ e.V. wegen einer Unstimmigkeit die Rückabwicklung verlangt wird, dann sollte die Ware bitte nicht weiter geöffnet werden. Anderenfalls der trägt der Käufer den dadurch entstandenen Wertverlust.
§ 3 Widerrufsrecht
Der Käufer hat das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Wenn die Ware vom Käufer bereits benutzt wurde und Gebrauchsspuren aufweist, behält sich der Kunstverein „Talstrasse“ e.V. vor, dem Käufer die Wertminderung und den Wert der Nutzung der Ware zu berechnen.
Der Widerruf kann schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger, per e-Mail oder durch einfache Rücksendung der Ware erklärt werden. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten: Kunstverein „Talstrasse“ e.V., Talstraße 23, 06120 Halle (Saale), e-Mail: info@kunstverein-talstrasse.de.
Durch den rechtzeitigen Widerruf ist der Käufer nicht mehr an den Vertrag mit dem Kunstverein „Talstrasse“ e.V. gebunden. Der schon gezahlte Kaufpreis wird zurück erstattet. Der Käufr ist zur Rücksendung der Ware verpflichtet.
§ 4 Lieferung
Die Lieferpauschale der Ware richtet sich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland entsprechend nach Größe und Gewicht der Ware.
Eine Lieferung außerhalb Deutschlands erfolgt nur gegen Vorauszahlung und einer der Größe der Ware entsprechenden Versandkostenpauschale. Anfallende Zölle und Steuern trägt der Käufer.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen angemessen verlängern.
Der Kunstverein „Talstrasse“ e.V ist zu Teillieferungen berechtigt.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Kunstvereins „Talstrasse“ e.V..
Die Zahlung bei Erstkunden erfolgt gegen Vorauszahlung oder per Nachnahme. Mit Zustimmung des Kunstvereins „Talstrasse“ e.V. ist die Zahlung mit Rechnungslegung möglich.
Rechnungen sind zahlbar ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung.
Für den Fall der Nichteinlösung oder der Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Käufer hiermit seine Bank unwiderruflich, dem Kunstverein „Talstrasse“ e.V. Namen und aktuelle Anschrift mitzuteilen.
Bei Verzug ist der Kunstverein „Talstrasse“ e.V. berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 % zu verlangen, soweit kein geringerer Schaden nachgewiesen wird.
§ 6 Gewährleitung und Haftung
Der Kunstverein „Talstrasse“ e.V. haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Darüber hinaus haftet er – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur, wenn der Schaden durch den Kunstverein „Talstrasse“ e.V. grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
Der Kunstverein „Talstrasse“ e.V. haftet im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die Haftung bei allein leicht fahrlässig verursachten Schäden ist auf Schäden an der bestellten Ware beschränkt.
§ 7 Datenschutz
Daten, die dem Kunstverein „Talstrasse“ e.V. anlässlich einer Bestellung übermittelt wurden, werden im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung bearbeitet, gespeichert und genutzt. Die Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung.
§ 8 Sonstiges
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Halle (Saale).
Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung besteht nur, wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder diese vom Kunstverein „Talstrasse“ e.V. schriftlich anerkannt wurden. Befugnis zur Zurückbehaltung besteht nur, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
Abweichende und zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Stand Januar 2009